Mehr Vertrauen in die Bürger

Mehr Vertrauen in die Bürger
Weil Fürth.

Über mich

Ihr Stadtrat der FDP Fürth Stadt

Liberal aus Überzeugung. Ich traue den Menschen etwas zu und möchte ihnen die Rahmenbedingungen geben, dass sie sich selbst verwirklichen können.

Seit 2016 darf ich Sie im Fürther Stadtrat vertreten. Meine politischen Schwerpunkte habe ich dabei auf die Themen Verkehrspolitik, Stadtentwicklung, Bildung sowie Ordnung & Sicherheit gelegt. Mein Ziel ist vor allem die Stadt Fürth im Wettbewerb des Städtedreiecks attraktiver für uns alle zu gestalten.

Meldungen

Hier finden Sie Details zu meiner inhaltlichen Arbeit im Stadtrat

Positionen

Meine politischen Schwerpunkte habe ich auf die Themen Verkehrspolitik, Stadtentwicklung, Bildung sowie Ordnung & Sicherheit gelegt.

Verkehrspolitik

Ich setze auf einen vernünftigen Mix aller Verkehrsmitteln. Das Auto wird auch für die nächsten Jahrzehnte noch ein vorrangiges Verkehrsmittel sein. Wir müssen den Bürgern das Umsteigen in Bus, Bahn und Fahrrad aber möglichst attraktiv machen. Daher setze ich mich für einen konsequenten Ausbau des Bahnnetzes, den Bau von Radschnellwegen, der Schaffung von Parkhäusern und die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene ein.

Stadtentwicklung

Im Bereich der Stadtentwicklung ist mir wichtig, dass wir die Wohnungsnot bekämpfen. Mangel kann man aber nicht verwalten. Es muss schlicht mehr Wohnraum her. Dazu wollen wir den Neubau von Wohnungen attraktiver machen und mehr Bauland ausweisen. Und um die Akzeptanz von Bauprojekten zu erhöhen, müssen die Menschen in Fürth schneller und umfassender darüber informiert werden, warum wo etwas gebaut wird.

Bildung

Bildung ist die Chance zum sozialen Aufstieg, deswegen setze ich mich für eine möglichst gute Betreuung der Schülerinnen und Schüler in Fürth ein. Die laufend steigende Schülerzahl führt zu großen Problemen und macht ein persönliches Eingehen auf Einzelne immer schwerer. Optimales Lernen ist so nicht mehr möglich. Wir brauchen deswegen unter anderem dringend einen Ausbau der bestehenden Schulen und müssen auch neue bauen.

Ordnung & Sicherheit

Gerade im Zuge der Digitalisierung steigen die Begehrlichkeiten des Staates, immer mehr in die Grundrechte der Bürger einzugreifen. Dabei leben wir in Bayern und Fürth sehr sicher. Die Polizei braucht daher nicht mehr Befugnisse, sondern eine bessere Ausstattung und mehr Personal. Polizisten im Bürgerkontakt auf der Straße helfen das Sicherheitsgefühl zu verbessern. Heimliche Überwachungsmaßnahmen schüren nur Misstrauen.

Neuigkeiten

Lesen Sie hier alles über aktuelle Themen

Wir müssen #Migration besser ordnen, irreguläre Migration reduzieren und besser werden im globalen Wettbewerb um Talente für unseren #Arbeitsmarkt. Erfolgreiche Einwanderungsländer wie Kanada, Australien oder Neuseeland machen vor, wie das mit einem #Punktesystem geht. Per Punktesystem wird entschieden, wer zur Arbeitsplatzsuche einwandern darf. Punkte gibt es zum Beispiel für Berufserfahrung oder Sprachkenntnisse. Mehr Punkte bedeuten bessere Chancen. Seit vielen Jahren werben wir Freie Demokraten dafür, ein solches Punktesystem auch in Deutschland einzuführen. Heute hat es das Kabinett auf den Weg gebracht!

Mit unseren Koalitionspartnern haben wir ein großes Paket für #Modernisierung und Beschleunigung verhandelt. Deutschland wird schneller beim Ausbau von Schienen und Straßen, genauso wie bei den erneuerbaren Energien und beim Hochlauf von #eFuels und klimaneutralen Antriebstechnologien im Verkehr. Wir haben außerdem erreicht, dass das Klimaschutzgesetz endlich aus der Planwirtschaft in die #Marktwirtschaft überführt wird. Statt unrealistischer, kleinteiliger Jahresziele bei den CO2-Emissionen zählt künftig konsequent das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2045. Die Einhaltung der Klimaziele wird dabei sektorübergreifend überprüft. Wir machen Klimaschutz damit effizienter und ökonomisch vernünftiger. Beim Ziel, Deutschland klimaneutral zu machen, achten wir auf Machbarkeit, Finanzierbarkeit und Akzeptanz in der Bevölkerung. Die Menschen und die Wirtschaft können auf verlässliche und planbare Rahmenbedingungen vertrauen. Mit unserer Politik der Mitte und der sozialen Markwirtschaft leisten wir Freien Demokraten einen Beitrag zur nachhaltigen Modernisierung unseres Landes und für einen wirtschaftlich tragfähigen Klimaschutz – mit den Bürgern und Unternehmen statt gegen sie.

Keine zusätzliche Belastung in Krisenzeiten! Den von der EU geplanten #Sanierungszwang für Gebäude lehnen wir ab. Viele Menschen in Deutschland leiden unter dem geringen Angebot an bezahlbarem #Wohnraum. Die Pläne der EU für eine verpflichtende Sanierung von Wohngebäuden bis 2030 würden diese Situation weiter verschärfen. Um den geplanten Vorgaben gerecht zu werden, müssten rund sechs Millionen Wohnhäuser in kurzer Zeit aufwendig saniert werden. Unser Justizminister Marco Buschmann äußert sich angesichts der EU-Pläne besorgt: „Wohneigentum wird seit Jahren immer teurer. Die Politik darf fleißigen Bürgerinnen und Bürgern, die sich etwas aufbauen wollen, nicht weiter Knüppel zwischen die Beine werfen. Zudem halte ich das Vorhaben für einen schweren Eingriff in das Eigentumsrecht, das ja auch durch die Grundrechte-Charta der EU geschützt wird.“ Statt den Erwerb und Besitz von Wohneigentum weiter zu erschweren, muss die Politik Hürden abbauen. Denn eine eigene Immobilie ist nicht nur Teil des persönlichen Lebensglücks, sondern auch wichtiger Bestandteil der Altersvorsorge. Buschmann stellt klar: „Der Staat selbst ist ein großer Preistreiber bei Wohneigentum – sei es durch immer höhere Baustandards oder die Erhöhung der Grunderwerbssteuer. So kann es nicht weitergehen.“

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Widderstraße 88
90765 Fürth
Deutschland